{"id":12028,"date":"2019-11-18T10:07:00","date_gmt":"2019-11-18T09:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/?p=12028"},"modified":"2025-02-05T15:00:40","modified_gmt":"2025-02-05T14:00:40","slug":"beschlossene-sache-masern-impfpflicht-per-gesetz-geregelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/beschlossene-sache-masern-impfpflicht-per-gesetz-geregelt\/","title":{"rendered":"\ufeffBeschlossene Sache: Masern-Impfpflicht per Gesetz geregelt"},"content":{"rendered":"<p><![CDATA[\n<\/p>\n\n\n<p><strong>Die Entscheidung h\u00e4tte nicht eindeutiger ausfallen k\u00f6nnen: Der Bundestag hat am vergangenen<br>Donnerstag mit einer Mehrheit von 459 zu 89 Stimmen einem Gesetzentwurf zur<br>Masern-Impfpflicht zugestimmt. Das bedeutet nicht nur f\u00fcr Eltern eine Neuerung,<br>auch das Personal in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen und<br>Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften ist von der Gesetzes\u00e4nderung betroffen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern eine hoch ansteckende Infektionskrankheit, die insbesondere geschw\u00e4chten Menschen wie etwa kleinen Kindern oder \u00c4lteren gef\u00e4hrlich werden kann \u2013 sogar lebensgef\u00e4hrlich. 2018 gab es bundesweit 544 gemeldete F\u00e4lle, im laufenden Jahr betrug bis Mitte Oktober die Zahl der registrierten Krankheitsf\u00e4lle bereits 501. Das Gesundheitsministerium will mithilfe von gesetzlich vorgeschriebenen Impfungen die Zahl der Infektionen drastisch senken bzw. die Masern am besten gleich vollst\u00e4ndig ausrotten. Aus diesem Grund gab es in der letzten Woche nach vielen Debatten schlie\u00dflich ein neues Gesetz. Warum eine Masern-Impfung genauso wichtig ist wie die <a href=\"https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/link-und-lesetipp-der-streit-um-den-pieks\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"j\u00e4hrliche Grippeimpfung (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">j\u00e4hrliche Grippeimpfung<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Impfpflicht f\u00fcr Kinder ab einem Lebensjahr<\/h2>\n\n\n\n<p>Das Gesetz (der komplette Entwurf ist <a rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"hier (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/www.bundesgesundheitsministerium.de\/fileadmin\/Dateien\/3_Downloads\/Gesetze_und_Verordnungen\/GuV\/M\/Masernschutzgesetz_Bundestag_bf.pdf\" target=\"_blank\">hier<\/a> nachzulesen) sieht vor, dass Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die von der St\u00e4ndigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen m\u00fcssen. Die gleiche Nachweispflicht gilt in der Regel auch bei der Betreuung durch eine Tagesmutter. Eltern, die dieser Pflicht nicht nachkommen und ihr Kind nicht impfen lassen, begehen eine Ordnungswidrigkeit. Ihnen droht eine saftige Geldstrafe von bis zu 2.500 Euro. F\u00fcr Kinder, die neu in Betreuungseinrichtungen aufgenommen werden, muss ab M\u00e4rz 2020 der Nachweis \u00fcber eine Impfung erbracht werden. Kinder, die bereits in eine Kita oder in die Schule gehen, haben eine verl\u00e4ngerte Frist bis 31. Juli 2021. W\u00e4hrend Kinder aufgrund fehlender Impfung von Kitas ausgeschlossen werden k\u00f6nnen, kann das bei Schulkindern wegen der allgemeinen Schulpflicht nicht passieren.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ohne Impfung keine Anstellung<\/h2>\n\n\n\n<p>Ein Bu\u00dfgeld kommt auch in Betracht f\u00fcr nicht geimpftes Personal in Gemeinschaftseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen und Asylbewerberunterk\u00fcnften sowie gegen nicht geimpfte Bewohner*innen solcher Unterk\u00fcnfte. Doch hierbei gibt es eine Ausnahme: Personen, die aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden nicht geimpft werden k\u00f6nnen, sind von der Regelung ausgenommen, ebenso Personen, die vor 1971 geboren wurden. Auch bei der Aufnahme von Kindern ist Vorsicht geboten, denn die Leitung der Bildungseinrichtung ist verpflichtet, die Impfnachweise der Kinder zu pr\u00fcfen. Laut <a href=\"https:\/\/www.bundesgesundheitsministerium.de\/impfpflicht.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\" aria-label=\"Bundesgesundheitsministerium (\u00f6ffnet in neuem Tab)\">Bundesgesundheitsministerium<\/a> kann die Geldbu\u00dfe auch gegen die Leitungen von Kindertagesst\u00e4tten verh\u00e4ngt werden, die nicht geimpfte Kinder zulassen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image\"><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" width=\"482\" height=\"336\" src=\"https:\/\/relaunch.euroakademie.de\/magazin\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_Masern_Impflicht_Webseite-702x336-web.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-12030\" srcset=\"https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_Masern_Impflicht_Webseite-702x336-web.jpg 482w, https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_Masern_Impflicht_Webseite-702x336-web-300x209.jpg 300w, https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_Masern_Impflicht_Webseite-702x336-web-150x105.jpg 150w, https:\/\/www.euroakademie.de\/magazin\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/csm_Masern_Impflicht_Webseite-702x336-web-450x314.jpg 450w\" sizes=\"(max-width: 482px) 100vw, 482px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Erhoffte Entwicklung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Dass die Masern-Immunisierung effektiv ist, ist leicht nachweisbar. Laut S\u00fcddeutscher Zeitung kann man deren Wirksamkeit anhand der Krankheits-Entwicklungen in der ehemaligen DDR nachweisen. Nachdem dort 1970 die erste und 1986 die zweite Impfdosis verpflichtend eingef\u00fchrt wurden, ging die Zahl der Erkrankungen deutlich zur\u00fcck. Ziel des Bundesgesundheitsministeriums ist es daher, die Impfquote auf 95 Prozent zu steigern. Mit dieser Anzahl an geimpften B\u00fcrger*innen lie\u00dfen sich auch diejenigen sch\u00fctzen, die aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden nicht geimpft werden k\u00f6nnen. Derzeit liegt die Quote bei 92. Eine ausreichend hohe Impfquote w\u00fcrde das Ausbleiben neuer Erkrankungen m\u00f6glich machen. Da die Masern ausschlie\u00dflich bei den Menschen als einzige Lebewesen auftreten, h\u00e4lt auch die Weltgesundheitsorganisation WHO eine Ausrottung f\u00fcr m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Es gibt auch Gegenwind: Verfassungsklage des \u00c4rztevereins<\/h2>\n\n\n\n<p>Trotz der offensichtlichen Vorteile einer fl\u00e4chendeckenden Impfung gibt es auch Gegenstimmen. W\u00e4hrend CDU, SPD und FDP f\u00fcr die Impfpflicht gestimmt haben, haben sich Linke und Gr\u00fcne enthalten. Ihnen ist die Entscheidungsfreiheit wichtig, wohlgleich sie eine vermehrte Werbung f\u00fcr das Impfen nicht nur bef\u00fcrworten, sondern regelrecht fordern. Die AfD sprach sich explizit gegen die Impfpflicht aus. Auch der Verein der \u00c4rzte will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, weil sie im Hinblick auf Nebenwirkungen argumentieren, dass \u201eeine so drastische Einschr\u00e4nkung des Grundrechts auf k\u00f6rperliche Unversehrtheit und auf Selbstbestimmung durch die Masernf\u00e4lle in Deutschland nicht zu rechtfertigen sei\u201c, wie man in der <a rel=\"noreferrer noopener\" label=\"Rheinischen Post (\u00f6ffnet in neuem Tab)\" href=\"https:\/\/rp-online.de\/politik\/deutschland\/2020-kommt-die-masern-impfpflicht-aerzte-verein-erwaegt-verfassungsklage_aid-47191329\" target=\"_blank\">Rheinischen Post<\/a> lesen kann. Dort wird Michael Friedl, Facharzt f\u00fcr Kinderheilkunde und Jugendmedizin in Heidelberg und Vorsitzender des Vereins, zitiert: \u201e\u00dcber das langfristige Mittel gibt es keine Zunahme von Masernf\u00e4llen in Deutschland. Gleichzeitig steigt die Impfbereitschaft der Bev\u00f6lkerung. Und in anderen L\u00e4ndern hat eine Impfpflicht nicht zu weniger F\u00e4llen gef\u00fchrt. All das negiert die Bundesregierung mit diesem Gesetz.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<![CDATA[Die im Bundestag beschlossene Impfpflicht gegen Masern bedeutet unter anderem auch f\u00fcr das Personal in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen Neuerungen.]]>\t\t<\/p>\n","protected":false},"author":79,"featured_media":12031,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[16,118,19],"tags":[1660,3553,4096,4105,4108,5473,8707],"class_list":{"0":"post-12028","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-gesundheit-pflege","8":"category-im-fokus","9":"category-paedagogik-soziales","10":"tag-bundesgesundheitsministerium","11":"tag-gesetzesentwurf","12":"tag-immunisierung","13":"tag-impfpflicht","14":"tag-impfung","15":"tag-masern","16":"tag-verein-der-aerzte"},"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the 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